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 Post subject: Ursachen und Lösungen
PostPosted: 29. Oct 2019, 07:14 
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https://kanzlei-schleyer.de/huk-24-kuer ... nkosten-2/

>> “Zocken auf Versicherungsart” <<

Zocker dieser Art dürften einen nicht zu vernachlässigenden Anteil an den Ursachen der Überlastung der Gerichte haben. Vielleicht könnte da auch eine Möglichkeit der Entlastung liegen. Rechtsmissbräuchliche Prozessführung zu Beginn unter den Vorbehalt der Mutwilligkeit stellen und bei Fortführung des Prozesses analog zur Ablehnung eines PKH - Antrags 10-fache Gerichtsgebühren festsetzen ..

>> Wenn es in 9 von 10 Fällen klappt hat es sich für die dennoch gelohnt. <<

Richtig, der planvolle Rechtsmissbrauch lohnt sich. Meinem obigen Verbesserungsvorschlag räume ich auch keine nennenswerten politischen Chancen ein, weil staatliche Stellen den gleichen Rechtsmissbrauch betreiben. Siehe die "Nichtanwendungserlasse" für Urteile des BFH ...


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