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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 20. Jan 2016, 20:18 
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dw.com - "Schnellere Asylverfahren: Flüchtlinge ziehen vor Gericht"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

Anm.: Spätestens jetzt muss auch dem Letzten klar sein, dass niemand mehr nachkommt mit der Flut von Anträgen. Die verfahren können da auch nicht wirklich für eine beschleunigung sorgen. Die 'Macht des Faktischen' ist das was die Regeln vorgibt...


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 20. Jan 2016, 20:23 
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Excubitor wrote:
dw.com - "Schnellere Asylverfahren: Flüchtlinge ziehen vor Gericht"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

Anm.: Spätestens jetzt muss auch dem Letzten klar sein, dass niemand mehr nachkommt mit der Flut von Anträgen. Die verfahren können da auch nicht wirklich für eine beschleunigung sorgen. Die 'Macht des Faktischen' ist das was die Regeln vorgibt...


Die Kläger gehören jedenfalls ganz sicher nicht in diese Gruppe:

Quote:
Zudem sollten Asylbewerber ohne Aussicht auf Anerkennung nicht durch überlange Verfahren ihren Aufenthaltsstatus verbessern können. Laut "Rheinischer Post" klagen aber nur Flüchtlinge, die mit einer Asylanerkennung rechneten.


Nicht verfolgten Scheinasylanten kann gar nichts besseres passieren, als dass durch überlange Verfahren der Zeitpunkt der Ablehnung ihres Asylantrages weit hinausgeschoben wird.


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 21. Jan 2016, 18:55 
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das habe ich auf FB auf meine Seite geschrieben weil ich genervt bin darüber

ich Kann die Debatte wegen Obergrenze nicht mehr Hören und Lesen! Man kann erst eine Obergrenze EINFÜHREN wenn man gleichzeitig die Ursachen bekämpft, warum sie Fliehen! Einige haben wirklich nix aus der Vergangenheit gelernt. Siehe Afrika, wo Piraten ( nicht die Partei) Schiffe mit Gewalt an sich genommen usw. Was haben wir gemacht? wir haben wieder das "Problem" Bekämpft aber nicht die Ursachen. Ich habe damals schon gesagt das zb Afrikaner zu uns kommen, weil in ihrer Heimat Kriminelle Politiker gibt, Und die EU mit samt USA China usw... mal eben ein Land ausgeraubt hat ( ich weis das nennt man nicht so) und jetzt stehen sie vor der EU Tür ( nur ein Beispiel von vielen) man kann froh sein, wenn die Indier nicht zu uns in scharren kommen. Und dann war die Sache mit den ganzen Kriegen, das wir da nicht ganz Unschuldig dabei sind, sollte jeden Bekannt sein. SOLLTE! Und wenn dann mal wieder in Indien oder sonst wo, eine Fabrik ein Stürzt, die unseren Billigen Klamotten Nähen, sind wie wieder ALLE sooo bestürzt darüber. Und so manche/r Hofft das es noch Billig Klamotten gibt, WEIL wir Deutsche ja uns nichts leisten können. Also, wer Obergrenze haben möchte muss gleichzeitig die Ursachen bekämpfen! und jetzt nervt mich bitte nicht mehr mit der Obergrenze. Danke. das war das Wort zum Donnerstag Abend.

P.s.

Ach ja noch was, für die Leute die mir immer schreiben: das daef ich doch noch Sagen oder: ich bin ja kein Rassist. Sucht euch gefälligst einen neuen Glaubwürdigen Satz aus, und noch was: auch die andere Seite DARF was sagen OHNE gleich beschimpft zu werden. Und auch das gehört zur Meinungsfreiheit dazu. Und die andere seite: ich kann diesen Satz auch nicht mehr Lesen: Aber das darfst du nicht so sagen? Doch darf ich! Ich kritisiere wenn ich Kritisieren will Ob Juden Christen oder Muslime. Oder sonst wer. Ich Kritisiere Politiker usw. Und ich werde meinen Mund auch nicht halten. Weder wegen der einen Seite noch wegen der anderen Seite. Punkt ende.

und bitte nicht Persönlich nehmen. danke.



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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 23. Jan 2016, 12:47 
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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 24. Jan 2016, 13:40 
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Quote:
Rossau/Nürnberg - Die ehemalige Produktionshalle der Firma Baumüller im Rossauer Gewerbegebiet wird Mittelsachsens neues Flüchtlings-Drehkreuz. Ab Februar sollen Asylsuchende von hier aus in längerfristige Unterkünfte verteilt werden.

Kurios: Die Tochter des Unternehmens-Chefs Günter Baumüller (75) ist die Ehefrau des bayrischen Finanzministers Markus Söder (49, CSU). Karin Baumüller-Söder und der Politiker sind seit 1999 verheiratet. Söder hatte für Gesprächsstoff gesorgt, indem er die Terroranschläge von Paris mit der Asylpolitik in Verbindung brachte.

„Es hat ein Geschmäckle, dass Herr Söder einerseits öffentlich das Grundrecht auf Asyl infrage stellt, andererseits ein seiner Familie nahe stehendes Unternehmen finanziell von der Unterbringung von Asylsuchenden profitiert“, kritisiert Bundestagsabgeordnete und Kreisrätin Simone Raatz (53, SPD).
:engelunschuldig:

Quote:
Söders Sprecherin zur Kritik: „Der Minister hat keine persönlichen Verbindungen zur Firma Baumüller.“


https://mopo24.de/nachrichten/familie-v ... unft-41489

nööö aber nicht doch. Wer kommt den auf so eine blöde Idee das die persönliche Verbindung hätten :Ironie:

Falls das stimmen sollte.aber das ist Interessant:

Quote:
Das Unternehmen mit Hauptsitz in Nürnberg hat sich erst kürzlich mit seinem Standort für Anlagen-Systemtechnik aus Rossau zurückgezogen und die Fläche (2575 Quadratmeter) für eineinhalb Millionen an den Landkreis verkauft.


:1-smilie_girl_09:



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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 30. Jan 2016, 16:48 
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von Raphaele Lindemann
28. Januar um 20:04 ·



Quote:
Liebe Leute,

nach nun fast vier Wochen im Erstaufnahmelager, finde ich endlich mal die Zeit ein paar Zeilen zur wirklichen Situation vor Ort zu schreiben und diese in Absprache mit der Camp-Leitung hier zu veröffentlichen.
In der aufgeheizten Stimmung zwischen allen politischen Lagern können ein paar Fakten aus erster Hand nicht schaden. Ich habe mir vorgenommen, diesen Bericht möglichst neutral zu verfassen. Das ist mir allerdings aufgrund der erschütternden Realität nicht gelungen und am Ende ist doch die Polemik und meine eigene Meinung mit mir durchgegangen…aber das wird man ja wohl noch sagen dürfen…

Ich bin zur Zeit als Arzt für die medizinische Erstversorgung der neu in Deutschland ankommenden Flüchtlinge zuständig. Diese findet nahezu vor jedem weiteren Schritt statt. Also vor der Registrierung (inkl. Fingerabdrücke und Foto!), der Versorgung mit gespendeter (Marken-)Kleidung, der Möglichkeit sich zu duschen, etwas zu essen oder der Verteilung auf das restliche Bundesgebiet etc. Das heißt im Klartext, dass man hier einen Eindruck in Reinform über die tatsächliche Situation der ankommenden Flüchtlinge erhält.

Dieser Eindruck ist pur und absolut ungefiltert. Ich kann Euch versichern, dass es absolut unmöglich ist, z.B. einen Fuß mit Erfrierungen zu versorgen, der über 500km in kaputten Schuhen, mit nassen Strümpfen durch den Winter marschiert ist und dabei durch eine „naive rosarote Gutmenschbrille“ zu schauen. Oder einen 4 Wochen alten Säugling in feuchter Kleidung mit Lungenentzündung zu behandeln, der zusammen mit einem Einjährigen und einer Vierjährigen, ganz alleine von der Mutter über das Mittelmeer, über Griechenland bis hier her geschafft wurde und sich dann den Vorwurf der Weltfremdheit anzuhören. Das hier ist die Welt! Und das hier ist sehr real und nirgends „rosarot“! Der Vater der 3 Kinder kam übrigens in Syrien ums Leben.

Diese Menschen kommen in einem absolut desolaten und erbarmungswürdigen Zustand hier an. Sicher wird es manchen erstaunen, dass es sich nicht zu 90% um junge, gesunde Männer handelt. Das hat das Wanken der Nachzugsreglung erfolgreich zum Schlechteren gewendet. Ich sehe pro Schicht etwa 300-500 Flüchtlinge. Mindestens 40% davon sind KINDER! Es gibt Familien, es gibt Alte und ja – es gibt auch junge Männer. Warum auch nicht? Allen gemein ist, dass sie absolut entkräftet und fertig sind. Ich habe bisher nie so viel Elend und Verzweiflung auf einem Haufen gesehen.
Neulich haben wir zum Beispiel eine Frau versorgt, deren Beine komplett verbrannt waren. Keine Ahnung wie sie es überhaupt bis zu uns geschafft hat. Wir haben allein eine halbe Stunde gebraucht, um die festgeklebten, schmutzigen und stinkenden Verbände von den vereiterten Wunden zu lösen. Da war aber kein Klagen und da war keine Anspruchshaltung. Diese Frau hat Dankbarkeit ausgestrahlt, weil sie endlich in Sicherheit ist und sich jemand um sie kümmert. Selbstverständlich ist sie nur ein Beispiel. Und selbstverständlich lassen sich mit Sicherheit auch Arschlöcher unter den Flüchtenden finden – wovon wir selbstverständlich schon genug unter den Eingeborenen haben.

Übrigens haben die Flüchtenden natürlich ihre Smartphones dabei. „Die“ haben vorher nicht in der Steinzeit gelebt und sind aus irgendwelchen Buschhütten und Höhlen gekrochen. Und vielen ist es zunächst wichtiger ihre Handys aufzuladen, als etwas zu Essen zu bekommen. Und dreimal dürft ihr raten warum? Was habe ich als erstes gemacht, als ich, bequem mit meinem Auto, trotz Glatteis, sicher im 500 km von zu Hause entfernten Camp angekommen bin?
Dass sie ein Lebenszeichen an die Lieben schicken zu wollen, wird diesen Menschen allerdings regelhaft zum Vorwurf gemacht und als Beleg für die fehlende Hilfsbedürftigkeit gesehen. Mit Verlaub - das ist weltfremd und obendrein arschig! Als würde es eine Pflicht geben, sich vor einer Flucht in Lumpen zu hüllen und bloß alle Wertgegenstände zurück zu lassen – inklusive der einzigen Möglichkeit zur Kontaktaufnahme zu den Angehörigen in Form eines Telefons.

In der aktuellen Situation müssen wir uns verdeutlichen, welchen Selbstanspruch wir an unsere Kultur haben. Natürlich könnten wir die Grenzen dicht machen und so tun als wäre Merkel an allem Elend dieser Welt schuld. Aber glaubt denn wirklich irgendwer damit wäre das Problem gelöst? Ich höre hier im Lager durchgehend weinende Kinder. Und ich weiß, dass sie dann halt vor unseren Grenzen weinen würden. Würden wir damit unsere Zivilisation retten? Nur weil wir es dann nicht mehr sehen und im Fernsehen einfach bequem umschalten können? Es zeugt schon von einer bemerkenswerten Moralvorstellung, wenn man auf fb das Elend eines gequälten Hundes anprangert und gleichzeitig sehenden Auges all diese Menschen vor unseren Grenzen krepieren lassen will – und wenn es nur durch Unterlassung ist. Ob das ein schützenswertes Abendland ist?

Natürlich müssen Lösungen vor Ort gefunden werden. Und natürlich können wir nicht die ganze Welt aufnehmen. Aber löst man einen Konflikt auf der Welt indem man gegen Flüchtlinge wettert und dumpf der Kanzlerin Verrat am Volk vorwirft? Sieht so die Rettung der Welt aus? Wo bleiben die wirklich konstruktiven Vorschläge und Initiativen der ach so besorgten Bürger?

Durch ihr „wir schaffen das“ hatte ich zum ersten Mal so was wie Respekt und Anerkennung für die Kanzlerin übrig. Weil sie ohne mit der Wimper zu zucken ihre politische Karriere riskiert hat, um eben jene Menschen nicht vor unseren Grenzen krepieren zu lassen und sie die enorme Herausforderung angenommen hat anstatt ihr übliches Teflonspiel des Aussitzens zu treiben. Und nie hat jemand behauptet, dass es eine leichte Herausforderung wäre. Und sind wir doch mal ehrlich: Wer von all den Hetzern ist denn WIRKLICH so arm, dass er befürchten muss durch die Flüchtlinge plötzlich weniger vom deutschen Wohlstandskuchen abzubekommen? Ist bisher WIRKLICH jemand deshalb ärmer geworden? Ist WIRKLICH jemand deshalb aus seiner Wohnung geflogen? Ist WIRKLICH jemand von einem bösen Asylanten aufgegessen worden? Und damit meine ich nicht denjenigen, der einen kennt, dessen Großcousine einen Nachbarn hat blabla.
Und Nein! Ich möchte nicht „so was“ wie in Köln gutheißen und bin sehr wohl für Sicherheit und Ordnung und eine härtere Bestrafung bei Gewaltdelikten jeglicher Couleur. Übrigens war ich schon bekennender Feminist als der Großteil der jetzigen „Frauenrechtler“ noch fröhlich Tittensprüche gemacht haben.
Was sich für Deutschland in erster Linie durch den Flüchtlingsstrom geändert hat, ist die Tatsache, dass wir zum ersten Mal eins zu eins mitbekommen, was in den armen Ländern dieser Welt absolut üblich ist: Wir nehmen Flüchtlinge im großen Maßstab auf und beweisen dadurch Nächstenliebe, Hilfsbereitschaft und sind bereit wenigstens einen kleinen Teil der Zeche zu zahlen, die die westliche Welt mit ihrer Außen- und Wirtschaftspolitik arrogant hat anschreiben lassen.
Damit sage ich ausdrücklich nicht, dass ruhig jeder hier her kommen soll und machen kann was er will. Natürlich fordere ich Integrationswille und Verfassungstreue ein – aber auch und vor allem von meinen eigenen Landsleuten! Schließlich hätten die schon seit ihrer Geburt die Chance gehabt humanistische Werte zu lernen. Und nicht selten profitieren sie schon viel länger als die Flüchtlinge von unserem Sozialstaat…

Klar muss sich auch „der Islam“ bewegen, möglicherweise eine Reformation durchlaufen, um unseren Lebensstil und die Regeln unseres Zusammenlebens bedingungslos in unserem Land zu akzeptieren. Aber sowas passiert doch nicht indem man alle Flüchtlinge nach Möglichkeit in Ghettos sperrt und die Türen zur gesellschaftlichen Teilhabe tunlichst geschlossen hält. Ein Blick in die Pariser Vororte sollte eigentlich ausreichen um zu erkennen wohin das dann führt. Und ja – dann werden all die Hetzer recht behalten.
Natürlich ist es verlogen, die radikalen Formen des Islam zu tadeln und zu bekämpfen, während man gleichzeitig z.B. mit den Saudis fröhlich Geschäfte macht ohne irgend eine Form des politischen Drucks aufzubauen. Ist ja nicht so, dass es nicht saudisches Geld wäre, welches weltweit Hassprediger mit extremsten Auslegungen des Islam finanziert.

Unabhängig von der moralischen Verpflichtung Menschen in Not zu helfen, verstehe ich einfach nicht, warum die große Chance dieser Flüchtlingswelle nicht erkannt wird. Noch vor wenigen Monaten war die größte Gefahr für unser christliches Abendland das Fortpflanzungsverhalten der Deutschen. In 30 Jahren ist unser Sozialstaat und unser Rentensystem am Ende. Deutschland überaltert. 2060 wird jeder dritte Deutsche über 65 Jahre alt sein. Jeder Zweite ist dann mindestens 51. Aktuell haben wir 49 Millionen Erwerbstätige im Alter zwischen 20 und 64. Im Jahr 2060 werden es nach aktueller Entwicklung nur noch 34 Millionen sein. Diese 34 Millionen müssen dann nicht nur unsere Rente zahlen, sie müssen auch unser gesamtes Gemeinwesen am Laufen halten, dafür sorgen, dass wir satt sind und es warm haben und uns im Zweifel auch den Hintern abwischen und uns das Erbrochene aus dem Gesicht waschen. Außerdem müssen sie natürlich weiterhin innovativ und produktiv sein, damit die Wirtschaftsmacht Deutschland auf dem Parkett des internationalen Markts nicht in der Bedeutungslosigkeit verschwindet und sich unsere Kinder und Enkel den Luxus der Altenbetreuung überhaupt leisten können, bei immer mehr zu stopfenden Greisenmäulern.
Wer glaubt, er könne dem Dilemma 2060 durch früheres Versterben entgehen muss leider enttäuscht werden: Schon 2035 werden wir fast 8 Millionen Menschen weniger im Erwerbsalter haben. Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern, dass wir schon heute – also mit 8 Millionen Erwerbstätigen mehr – über knappe Rentenkassen und ein späteres Renteneintrittsalter diskutieren müssen und man ohne private Vorsorge real von Altersarmut bedroht ist.
Und genau jetzt hat ein weltweiter Exodus begonnen, der ohne jedes Anwerben den wichtigsten Zukunftsrohstoff überhaupt zu hunderttausenden in unser Land schwemmt: Menschen im erwerbs- und zeugungsfähigen Alter.
Natürlich bin ich kein Depp und ich weiß genau, dass wir es hier nicht mit einer Schwemme an Fachkräften zu tun haben (wobei es unter den Flüchtenden sehr wohl auch Fachkräfte gibt. Ich habe schon so einige im Lager getroffen.) und es riesige kulturelle Unterschiede gibt (die sich übrigens auch immer mehr in unserem eigenen Volk kristallisieren). Deshalb schrieb ich auch ROHstoff.
Jetzt können wir folgendes tun: Entweder wir kasernieren und isolieren die Neuankömmlinge, zeigen ihnen die kalte Schulter, fördern die Ghettobildung und versuchen sie schnell wieder abzuschieben und weg zu jagen, oder aber wir fangen an in etwas größeren zeitlichen Dimensionen zu denken.

Fast jeder von uns hatte doch in der Grundschule irgend ein asiatisches Kind sitzen – oder? Diese Kinder waren die ersten in Deutschland geborenen Nachkommen der mit offenen Armen importierten asiatischen Krankenschwestern im großen Pflegenotstand der 60er und 70er Jahre. Enorm viele dieser Kinder sind heute staatstragende DEUTSCHE: Politiker, Richter und Anwälte, Pfleger, Ingenieure, Geschäftsleute, Lehrer und Professoren und auch einige meiner ärztlichen Kollegen gehören dazu.
Das war funktionierende Integration durch frühe Förderung und Bildung. Investition in die Zukunft. Und genau diesen Schritt jetzt zu wiederholen wäre doch eine riesen Chance um diesen Rohstoff – die Kinder der jetzigen Zuwanderer - zu nutzen. Wenn wir uns das leisten wollen. Oder geht es am Ende etwa doch nur um Neid und eine reine Blutlinie?
Für den Neid möchte ich dann nochmal an den erquicklichen Sachverhalt erinnern, dass 62 Personen so viel besitzen wie die Hälfte der Erdbevölkerung. Ich warte noch immer auf den Aufschrei der Empörung und den Futterneid diesbezüglich, den man ja regelhaft gegen die ärmsten der Armen kultiviert.

Vielleicht noch ein kleiner „Gimmick“ zum Abschluss:
Letzte Nacht hatten wir unter vielen, vielen anderen Einzelschicksalen eine junge Schwangere im Lager, die keine Kindsbewegungen mehr gespürt hat. Sie sorgte sich, dass durch das lange Treiben im Mittelmeer – nachdem der Schleuserkutter gekentert war – nun auch ihr letztes Kind gestorben sei. Ihre zwei anderen Kinder sind bereits auf der Flucht im Meer ertrunken weil sie keine Kraft mehr hatte….So eine Sozialschmarotzerin aber auch!

Menschen leiden und sterben. Jetzt. Und wir können das verhindern. Wir schaffen das „wink“-Emoticon

P.S.: Ich habe nirgendwo das Wort „Nazi“ benutzt. Wer sich trotzdem als ein solcher hingestellt fühlen möchte – bitte sehr: Du Nazi!


Sagen wir es mal so: bei manchen ist es der Neid. Bei manchen die haben schreckliches erlebt von Asylsuchenden.( wegen denen Arschlö.. eine ganze Nation unter general verdacht gestellt wird) Andere wiederum sind Mitläufer. Und dann gibs die Leute die immer schon rechts waren, sich nie aber was sagen getraut haben früher. Jetzt aber meinen jetzt kann man alles im Netz raus lassen. Obs wahr ist oder nicht. Spielt keine Rolle. Und dann gibs die Rechtsradikalen, die jetzt wieder meinen irgend ein Flüchtlingsheim Anzünden zu müssen. (Und die Gesellschaft schaut zu und hat Tausende Entschuldigungen dafür ) Dann gibt es die Presse die jetzt meint, sie müssten nicht mehr normal schreiben, die sich dann selbst wieder sprechen. Aber Hauptsache es ist mal draußen. Siehe Focus. Bild und msn und und und) Einmal raus gehauen und dann schreiben: oh tut mir leid. Wir hatten gedacht usw.. Und dann gibt es die, die sich gegenseitig Hochschaukeln bis ins Unentliche ( oder den ganzen Tag im Netz suchen bis sie was gefunden haben.) Un endlich kann man schreiben ;)

der Punkt ist, die wo da Arbeiten, egal was sie erleben werden nicht erhört. Lieber von irgend welchen möchte gerne Menschen, die hier her Geflüchtet sind vor 20-30 Jahren und jetzt gegen ihre eigenen Landleute Hetzen. Und im Gleichen Atem zu sagen: bin ich froh das Deutschland mich aufgenommen hat. Das hat schon was...(ironisch gemeint)



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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 31. Jan 2016, 14:39 
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ist zwar böse aber irgend wie muss man ja sich wehren vor so viel Dummheit. Hätte der Schreiber gegen sein eigenes Volk gehetzt, wäre er der Held des Tages bei den Herrschaften gewesen. Aber so, ist er ja ein ...

so viel zum Thema Meinungsfreiheit... :Ironie:


Offener Brief an Oberbürgermeister und Ordnungsbürgermeister der Stadt Leipzig sowie den Polizeipräsidenten

Quote:
Wir fordern Sie auf, umfassend und transparent aufzuklären, wie Polizeiinterna an neonazistische Gruppen gelangen konnten, Beleidigungen durch Polizeibeamt_innen zu ahnden und zu unterbinden, den Grundsatz der praktischen Konkordanz und das Verhältnismäßigkeitsprinzip konsequent anzuwenden und die faktische Demonstration der LEGIDA vom Bahnhof zum Richard-Wagner-Platz zu unterbinden und den Ring wieder freizugeben, Gegendemonstrationen in Hör- und Sichtweite real zuzulassen.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Jung,
sehr geehrter Herr Ordnungsbürgermeister Rosenthal,
sehr geehrter Herr Polizeipräsident Merbitz,

seit nunmehr einem Jahr erleben wir fast wöchentlich Aufmärsche der sogenannten LEGIDA, an denen neonazistische Hooligans, so genannte Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker sowie extrem Rechte teilnehmen. In den Redebeiträgen wird zum Sturz des Systems aufgerufen, ausdrücklich rassistische Äußerungen werden kundgetan, Migrant_innen, Andersdenkende, Pressevertreter_innen und Politiker_innen werden beschimpft und diffamiert. Immer wieder bleibt es nicht nur bei verbaler Gewalt, auch die Übergriffe auf Menschen und Sachwerte haben zugenommen. Nicht zufällig kam es deshalb am ersten Jahrestag dieser völkischen Bewegung zum Angriff von mehr als 250 neonazistischen Hooligans auf einen ganzen Stadtteil.

Unser Anspruch war und ist es, kontinuierlichen Gegenprotest auf die Straße zu bringen und diesem Hass, der Hetze und letztlich dem Faschismus deutlich zu widersprechen. Auch dadurch wurde in Leipzig ein Flächenbrand wie in Dresden verhindert. Sie alle haben immer wieder die Notwendigkeit dieses Handelns betont.

Dennoch ist bei vielen Menschen der Eindruck entstanden, geprägt durch eigene Erfahrungen, dass einzelne Polizeibeamt_innen und zunehmend auch das Ordnungsamt nicht mehr neutral handeln sondern in Teilen mit LEGIDA sympathisieren. Beispielhaft verdeutlicht durch die Weitergabe von Polizeiinterna an Personen des neonazistischen Spektrums am 11.01.2016.

Am Montag, den 01.02.2016 will LEGIDA abermals in Leipzig aufmarschieren. Auch dazu ist notwendiger und legitimer Gegenprotest angemeldet. Wenn mehrere Grundrechtsträger aufeinander treffen sind die Grundrechte unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes so in Ausgleich zu bringen, dass beide ihre größtmögliche Reichweite entfalten. Diese Auslegung entspricht der konsequenten Anwendung des Rechtsstaatsprinzips wie es vom Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung erfolgt.

Tatsächlich stellt sich das Bild so dar, dass für angenommene 400 bis 600 Personen, die die Grundwerte unserer Demokratie und die Menschenrechte ablehnen, die Stadt in mehrere Bereiche geteilt wird. Vom Hauptbahnhof entlang des Tröndlingrings bis in die Jahnallee wird faktisch eine Grenze gezogen, die es nicht nur Teilnehmer_innen der Demonstrationen für Toleranz und Demokratie sondern darüber hinaus auch unbeteiligten Dritten unmöglich macht, vom Norden der Stadt in den Süden und umgekehrt zu gelangen. Dabei ist in diesem Bereich keine Demonstration angemeldet. Gleiches geschieht mit dem Westring vom Goerdelerring bis zum Neuen Rathaus. Während LEGIDA keine Einschränkungen in der Wegstrecke hinnehmen muss und sich am Bahnhof treffen und sodann, ohne Anmeldung, bis zum Richard- Wagner Platz ziehen darf, wird der Gegenprotest massiv beauflagt. Dabei werden grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien außer Kraft gesetzt.

Die Beauflagung von Versammlungen richtet sich nach § 15 SächsVersG und darf nur dann erfolgen, wenn eine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung droht. Dabei ist der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten und folglich stets das mildeste Mittel anzuwenden.

Dies stellt sich am Montag so dar, dass keine Mahnwachen an den Stolpersteinen während des Aufmarsches von LEGIDA stattfinden können, die Evangelische Studierendengemeinde nicht für den Erhalt des Naturkundemuseums demonstrieren darf und die „Initiative für ein Weltoffenes Gohlis“ nicht während der Zeit demonstrieren darf. Dem Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ wird wiederholt nicht die angemeldete Route zugesprochen.

Der Gegenprotest wird pauschal für alle Störungen in Haft genommen, die es in der Vergangenheit gegeben hat. Gleiches lässt sich bei LEGIDA nicht behaupten. Dies dürfte maßgeblich mit der polizeilichen Gefahrenprognose zusammenhängen.

Werden die Fakten gegenübergestellt, ist festzustellen, dass eben nicht Grundrechte in Ausgleich gebracht werden sondern faktisch die Grundrechte der Teilnehmer_innen des Gegenprotestes nachrangig behandelt und deutlich stärker eingeschränkt werden. Dies geschieht offensichtlich, um einer pauschal antizipierten Gewalt entgegenzuwirken. An dieser Stelle konstatieren wir, dass die aktuellen Zahlen eine deutliche Sprache sprechen. Die seit dem Auftauchen der *Gidas eklatant steigende Zahl an Übergriffen, Brandanschlägen und Drohungen gegen Geflüchtete und Andersdenkende wären ohne den Hass und die Hetze der völkischen Bewegung nicht denkbar.

Viele Menschen, die sich regelmäßig dem Gegenprotest anschließen, haben Gewalt erlebt und erleben gerade, dass ihre Grundrechte, ihr Recht für die Menschenrechte einzutreten nachrangig behandelt werden.

Eine große Anzahl an Menschen verliert dadurch auch das Vertrauen in den Staat. Wenn das Vertrauen in die Institutionen des Staates sinkt, steigt die Bereitschaft zur Selbstjustiz. Wir laufen Gefahr eine Generation junger Menschen an die Gewalt zu verlieren. Statt der ursächlichen Gewalt wirksam entgegenzutreten, schafft der derzeitige Umgang mit unseren friedlichen Demonstrationen latent neue Gewalt.

Es ist ein Alarmsignal, dass inzwischen auch Vertreter_innen von Kirchen, Gewerkschaften und Parteien ihren Protest gegen diese Art des Handelns deutlich machen und ihr Unverständnis äußern.

Vor diesem Hintergrund fordern wir Sie auf:

umfassend und transparent aufzuklären, wie Polizeiinterna an neonazistische Gruppen gelangen konnten,
Beleidigungen durch Polizeibeamt_innen zu ahnden und zu unterbinden,
den Grundsatz der praktischen Konkordanz und das Verhältnismäßigkeitsprinzip konsequent anzuwenden und die faktische Demonstration der LEGIDA vom Bahnhof zum Richard-Wagner-Platz zu unterbinden und den Ring wieder freizugeben,
Gegendemonstrationen in Hör- und Sichtweite real zuzulassen.
Mit freundlichen Grüßen

gez. Jürgen Kasek und Irena Rudolph-Kokot
für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“

Leipzig, den 31. Januar 2016


http://platznehmen.de/2016/01/31/offene ... esidenten/

wir sollten die ganzen Radikalen Idioten was sie anstellen ( und damit meine ich auch Tot Treter usw) offen auf den Tisch legen keines darf verschwiegen werden! Und damit MEINE ICH ALLES! wenn man wirklich gegen Gewalt ist, das will ich wissen WER alles was gemacht hat. Ob Flüchtling oder sonst wer. Nur so können wir die Straftaten Reduzieren. Mir kommt es vor wie Früher, mann hatte damals NUR auf die Atifa geschaut und ganz vergessen das wir ja auch Rechtsradikale haben. Dann kamen die Anschläge von den Rechtsradikalen und wieder dabei vergessen das wir auch so manch Radikale Migranten haben. So und jetzt haben wir die Flüchtlinge da und vergessen wiederum das Rechtsradikale und Antifa gerade ihr "Unwesen" betreiben. wir machen immer wieder den gleichen Fehler ob Medien Politik oder auch die Bevölkerung. Irgend wann müssen wir doch mal aufwachen?

und zu unseren "Netten" ich kenne das zu gut. Die Rechten hat man ziehen lassen und die Linken hat man verprügelt. Aber sagen darfste ja auch nix. ein Trauer spiel :(



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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 1. Feb 2016, 14:45 
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ich habe ein wenig Provoziert

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daraufhin Klaus:

Quote:
Sie könnten uns auch den Vorwurf machen: Warum habt ihr Deutschland nicht vor der Überwanderung durch Muslime gerettet. AFD ist keine braune Suppe. Die Leute machen sich nur Sorgen über Europa. Siehe mein Video in einem anderen Beitrag. Anschauen und Nachdenken lohnt sich.


ich:

Quote:
Nachdenken lohnt sich


dann fang mal an. Den wenn es um Europa geht ist es vor gar nicht langer Zeit her. Wo man Putin lieber hatte als Europa. Und gerne Verzichtet hätte auf Europa .Und die Gleichen schreien jetzt sie machen sich Sorgen um Europa. Also bei manchen kann man nur noch den Kopfschütteln. Wie war das in der Heute Show, wer wählt die AFD und warum? Lalala :totlach:

die Antwort kam von ihm:

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wie soll ich zum Teufel noch mal mit einen vernünftig unterhalten, wenn er dauernd meint, wir wären ein Besetztes Land?

Das "Gespräch" ist aus den Ruder gelaufen, da das ich eine Linksgerichtete FB Freundin habe die Partuh nicht einsehen will, das man ALLE Radikalen Gruppen ein Auge drauf halten muss. Und das nicht jeder anders denkender gleich ein Nazi ist. Das habe ich geschrieben:

Quote:
sagen wir es mal so: es gibt wirklich welche die haben Angst zb ( die wenig Verdienen oder die sehr Krank sind und nicht wissen wie es weiter geht) denen Glaube ich ihre Angst. Und die Hetzen nicht im Netz. ( Ach ja, die Obdachlosen die meisten haben keine Angst, werden aber gerne vor geschoben) so neben bei. Und dann gibt es Mitläufer die jetzt endlich sich Gehör Verschafft haben. Und sich dadurch anerkannt fühlen. ( Die hätte unsere Gesellschaft MIT der Regierung auf fangen müssen. Hat es nicht getan und lieber auch in eine ecke gestellt) Dann gibt es solche, die den ganzen Tag lang nur noch suchen ob wieder ein Asylsuchender irgend was schlimmes gemacht hat. ( wahrscheinlich ist sein/ihr Selbstwert gefühl gestärkt da durch. Und dann gibt es eine Gruppe die sich dadurch Hochschaukelt bis ans un endliche. Die einen tun Straftaten machen und die anderen verbreiten lügen. Und die Letzten, die sind gefährlich. Die ersten zwei nicht. Und sind bestimmt nicht rechts.


die ist genauso wie die andere Seite. Vernünftig schreiben geht wohl nicht mehr. Aber irgend wie kann ich sie verstehen. Sie und ihre Familie wird angegriffen wo es nur geht. Und auch die anderen die sich für Asylsuchenden einsetzten werden Beschimpft nicht nur im Netz. Zum Teil auch mit Morddrohungen usw "Belästigt" nur dabei bleibt es nicht. usw selbst ich habe in mein Emailfach solche "Netten" Briefe gekriegt. Man konnte noch vor paar Monate sagen: na ja, das sind Idioten die das schreiben die machen es eh nicht. Irrtum, die machen es schon. Und genau das ist das gefährlichste daran.

und ich kann das Wort Nazi oder Rot Grün Ver.. oder Gutmenschen nicht mehr LESEN !!!

NICHT JEDE/R IST EIN NAZI WENN ER ODER SIE WAS UNS NICHT GEFÄLLT! UND NICHT JEDE/R IST EIN GUTMENSCH ODER ROT GRÜN VER... MENSCH BLOß WEIL MAN FÜR ANDERE SICH EINSETZT. BEIDE ÜBERTREIBEN MASSLOS UND DAS GEHT MIR AUF DEN KEKS.



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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 3. Feb 2016, 11:17 
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Na ja so kann man es Natürlich auch sehen, das Politik mitschuld ist das man sich zu den Rechten hinrennen. Politik hat versagt ja, ABER es gibt noch lange keinen Grund den rechten Hinterher zu laufen. Das hat eher was mit einen selber zu tun. Ich habe mich schon lange von der Politikern abgewendet. Habe aber nie irgend welche Radikalen oder sonst was angeschlossen. Warum auch? Das Hilft einen nicht weiter. Außer man hat Anschluss und kann seinen "eigenen" Frust auf andere abwälzen. Und das tun sehr sehr viele. Natürlich hat er recht, das es nicht reicht vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen. Das wir die Ursachen bekämpfen müssen ist klar. Und NOCHMAL: POLITIK IST NICHT SCHULD WENN MANCHE MEINEN JETZT ZU DEN RECHTEN ZU GEHEN ZU MÜSSEN.DEN MAN KANN DIESE UND AUCH ANDERE REGIERUNGEN DIE NOCH KOMMEN. BESTRAFEN; IN DEM MAN SIE EINFACH ABWÄHLT! WIR HABEN CA 32 PARTEIEN ZUR AUSWAHL, WIE WÄRE ES MAL MIT EINER ANDEREN PARTEI DIE NICHT IM RAMPENLICHT STEHT? Also mein Tipp an euch: Mal ne ganz andere Partei Wählen und dann schauen obs besser wird.

Ps. die sind nicht erst jetzt zu den Rechten rüber gewandert, sondern die meisten WAHREN immer schon etwas rechts angehaucht. Nur früher hat man noch die Hand vor dem Mund gehalten wenn sie was über Asylsuchenden gesagt haben. Und hört mir endlich auf, mit den Lügen Märchen zu erzählen, das immer mehr rechts werden wegen den Flüchtlingen und co.


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 8. Feb 2016, 16:09 
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den Text habe ich geklaut

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Was sie damit sagen will ist dies das nicht jeder der bei Pegida mitläuft oder Mitglied in der AFD ist automatisch ein Rassist ist. Aber diejenigen die andersdenkende, Flüchtlinge oder generell Ausländer beleidigen sind Rassisten. Und damit hat sie absolut recht.


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Das ist auch meine Meinung.



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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 9. Feb 2016, 07:38 
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Passt nicht wirklich - echte Paschas lassen die Frau nur den Einkauf tragen, beschaffen das Geld dafür aber selbst. Wer Leute karikieren will, die das Geld von unterdrückten Frauen heranschaffen lassen, muss einen Zuhälter zeichnen.


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 23. Feb 2016, 19:21 
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ich habe bald keine Lust mehr.
Gemobbe von allen Seiten und Missbrauch der Helfer, die mehr leisten und mehr wissen, als jede Behörde und jeder hauptamtliche Asylhelfer sich jemals aneignen kann.
Es kotzt mich an, zu erleben, wie überall, aber auch hier in unserer Region, mit Menschen, aber auch mit sogenannten ehrenamtlichen Helfern umgegangen wird.
Mich kotzt die Feigheit der Leute an, deren hohles Geplärre und deren dämliche Phrasen.
Aber wehe, es hält ihnen jemand den Spiegel des eigenen Versagens vor, dann werden die Ärmel hoch gerollt und um das kleine jämmerliche bisschen Ego gekämpft.
Hauptsache, die eigene Person findet hinter ihren kleinen Gehirnzellen Beachtung und kotzt die eigene Befindlichkeit den Anderen vor die Füße.
Wie sehr verkommen wir hier alle.
Ich mag bald nicht mehr.!


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Ja Petra, da dass ich weiss, wie sowas abläuft kann ich dich gut verstehen. Es ist schon schlimm genug das gewisse Bürger die Helfer Mobben ( Höfflich ausgedrückt) dazu kommt, das die Regierung nicht Helfen will ( auch wenn sie es könnte) man hätte viele Probleme gelöst. Wollte man aber nicht. Weil, Wahlen kommen. Und dann kommt dazu, das im Netz noch die Helfer belächelt und sonstiges über sie schreibt. Zeigt eindeutig ... ich denks mir.



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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 25. Feb 2016, 11:48 
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also, zwar hat die Frau das recht zu sagen sie will keinen "Fremden" in ihre Wohnung haben. ABER das recht hat auch der Firmen Chef das er sagt: das wars Junge Frau, suchen sie sich jemand anders. Dieses recht haben beide! Genauso wie einer sagt: er will keinen Rechten Arbeiter in seine Wohnung haben. Dieses Recht hat jede/r Moralisch gesehen, darüber kann man Reden


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 6. Mar 2016, 18:45 
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Bin ganz seiner Meinung vom Anfang an bis zum Schluss

https://www.youtube.com/watch?v=XEmvGEpouC8&app=desktop



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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 13. Mar 2016, 09:13 
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Norbert Blüm setzt Zeichen:

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12.03.2016, 17:00 | 01:04 Min. Min. | FOCUS Online/Wochit

Flüchtlinge an mazedonischer Grenze

Norbert Blüm schlägt Zelt in Idomeni auf

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Viele Flüchtlinge wollen einfach nicht wahrhaben, dass das Grenztor nach Mazedonien für sie nun endgültig geschlossen ist. Der ehemalige Arbeitsminister Nobert Blüm reiste jetzt in das Camp nach Idomeni, um ein Zeichen für mehr Menschlichkeit zu setzen.

(...)


http://www.focus.de/politik/videos/flue ... 53504.html

Immerhin demonstriert er auf diese Weise, dass man auch als 80 - jähriger noch gut in einem Zelt leben kann und dass die für eine Zeltfläche auf einem Campingplatz hinreichende künftige Durchschnittsrente immer noch eine gewisse Sicherheit bietet ...


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 16. Mar 2016, 22:45 
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Luftschlösser, die zu Geisterhäusern werden ...

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GASTBEITRAG VON THORSTEN MEYER

Die Mär der Bosse vom Wirtschaftswunder durch Asylbewerber

Den großen Worten einiger Konzernbosse folgen nur magere Taten. Deutschlands Großunternehmen betreiben Rosinenpickerei bei der Zuwanderung.

(...)

Alles in allem stellen die sich als Integrationsmacher aufplusternden Konzerne nur eine kleine vierstellige Azubi- oder Praktika-Zahl bereit. Damit kommen dort wohl nicht einmal ein Prozent der Asylbewerber für eine Ausbildung oder ein Praktikum unter.

(...)

All das zeigt, wie überzogen, geradezu lächerlich das Gerede war vom großen Wachstumsschub durch die Million junger, motivierter Asylzuwanderer. Das politisch-korrekte Luftschloss weicht hingegen einem Geisterhaus, in dem die absehbar scheiternde Integration eines großen Teils der Zuwanderer einen Berg an sozialen Problemen produzieren wird.

(...)


http://www.rolandtichy.de/gastbeitrag/d ... lbewerber/

Das kommt davon, wenn die Nieten in Nadelstreifen nie für die Folgen ihres Gequatsches einstehen müssen. Die verkünden immer großartige Visionen und zielen dann nur auf den ganz schnellen Euro ab, die tatsächlichen gesellschaftlichen Kosten soll das Fußvolk tragen.


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 24. Apr 2016, 18:28 
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dw.com - "Massenansturm von Flüchtlingen auf Ceuta"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqgbZL

Ist das jetzt der Beginn der schon seit längerem erwarteten Flüchtlingswelle aus Afrika? Jedenfalls sollen Zehntausende auf eine entsprechende Gelegenheit warten...


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 29. Oct 2016, 13:48 
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Das sagt über das Können der eigenen Mitarbeiter nicht viel aus:

Quote:
Der gute Ruf der Bundesregierung steht auf dem Spiel!

(...)

Auch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat sich zur Bewältigung der Flüchtlingskrise Rat von außen eingekauft. McKinsey, spezialisiert auf „Unternehmens- und Strategieberatung“, soll mit seinem fachlichen „Input“ den Nachweis für die Kompetenz einer Behörde erbringen, deren Personal in den vergangenen Monaten um 1.700 Mitarbeiter, von 4.800 auf 6.500 aufgestockt wurde. Nicht eingerechnet die Schaffung von 1.000 befristeten Stellen in der Notlage. Die zusätzlich an Bord geholten Berater sind jetzt beauftragt, Konzepte für die Rückführung nicht anerkannter Flüchtlingen in ihre Heimatländer zu entwickeln. Mit anderen Worten, sie sollen dem Amt erklären, was seine Mitarbeiter tun müssen, um geltende Gesetze anzuwenden.

(...)


http://www.achgut.com/artikel/der_gute_ ... _dem_spiel

Die externen Berater werden als Legitimationsbeschaffer benutzt. Die sollen als vermeintlich unabhängige Experten bestätigen, was man sowieso will.

Die Regierung ist sich also im Klaren darüber, dass ihr kaum noch jemand vertraut.

Siehe auch:

Gekaufte Expertise


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 5. Mar 2017, 18:52 
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Das ist wirklich kaum noch zu fassen ... :evil:

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DEUTSCHLAND FLÜCHTLINGSKRISE

Fast hätte Merkel die Grenze geschlossen

(...)

Die Zurückweisung von Flüchtlingen scheiterte im Herbst 2015 also nicht, wie bisher vermutet, an mangelndem politischem Willen. Vielmehr war die politische Entscheidung dafür bereits gefallen. Es fand sich in der entscheidenden Stunde nur kein führender deutscher Politiker, der bereit war, die Verantwortung dafür zu übernehmen.


https://www.welt.de/politik/deutschland ... ossen.html


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 Post subject: Re: Kein Einlass für Asylbewerber
PostPosted: 6. Mar 2017, 11:41 
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@Alex
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Das ist wirklich kaum noch zu fassen ... :evil:



Wahlkampfgeschwätz und sonst nichts.
Wer soll das glauben? Hätte Merkel die deutschen Grenzen geschlossen, hätten die anderen Staaten an der Balkan-Route dies erst recht getan. In Griechenland, aber auch in Italien hätten sich Zehntausende Flüchtlinge gestaut. Im Angesicht einer humanitären Katastrophe, wie sie der Kontinent seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr erlebt hat, hätte sich die Politik etwas einfallen lassen müssen - oder die deutsche Politik der geschlossenen Grenzen bis ans Mittelmeer exportieren müssen und noch mehr Hilfsbedürftige absaufen lassen.



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