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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 22. Jul 2016, 20:46 
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"...verleumderischen Diffamierung meiner Person"

http://www.faz.net/aktuell/politik/inla ... 48545.html
Zitat:
Die Anwälte stellten klar, „dass Frau Hinz zu keinem Zeitpunkt rechtsberatend tätig war“. Ihre Angestelltentätigkeit in den Jahren 1999 bis 2003 sei – im Gegensatz zu dem Eindruck, den ihr offizieller Lebenslauf erweckt – „nicht juristischer Natur“ gewesen. „Das politische Engagement von Frau Hinz war und ist von Aufrichtigkeit und Integrität geprägt“, behaupten die Anwälte in dem Schreiben.


Da können Bürger eine „Schande für Deutschland“ (Maas, de Maizière, Schäuble), ein „übelriechender braungrüner Schleim" (taz), eine „braune Soße, das Gemeinwesen vergiftende Mafia“ (Prantl), „Nazischweine“ (Özdemir), „völlig Wahnsinnige“ (Fahimi), „keine Menschen“ (Tillich), ein „brauner Mob, ein Pack“ (Gabriel) genannt werden, ohne dass irgendjemand dafür belangt wird. Aber umgekehrt geht das nicht?

LG



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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 22. Jul 2016, 20:48 
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staber hat geschrieben:
Da können Bürger eine „Schande für Deutschland“ (Maas, de Maizière, Schäuble), ein „übelriechender braungrüner Schleim" (taz), eine „braune Soße, das Gemeinwesen vergiftende Mafia“ (Prantl), „Nazischweine“ (Özdemir), „völlig Wahnsinnige“ (Fahimi), „keine Menschen“ (Tillich), ein „brauner Mob, ein Pack“ (Gabriel) genannt werden, ohne dass irgendjemand dafür belangt wird. Aber umgekehrt geht das nicht?

LG




Die beleidigen ja immer nur politische rechtsgerichtete Deutsche. Das ist nicht konkret genug auf bestimmte Personen bezogen, um eine "beleidigungsfähige Gemeinschaft" zu treffen. Aus diesem Grunde ist der Spruch "Soldaten sind Mörder" auch nicht strafbar.


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 22. Jul 2016, 20:50 
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Auch ein Richter kann nicht über den IQ eines Menschen entscheiden. Hat eigentlich schon einmal jemand den IQ eines Toastbrotes festgestellt? :zwinker: Sicher nicht.
Also ist das Urteil - wie so oft bei unseren Richtern eine Vermutung oder Unwissenheit auf die sich der Richter berufen kann.Wenigstens hat er nicht, wie in unserem Lande üblich einen teuren Sachverständigen beauftragt. Wahrscheinlich hatte das Gericht zu viel Zeit sich mit solchem Unfug zu beschäftigen.
Das Gericht hätte sich lieber mit den Taten von Köln beschäftigen sollen, aber das ist ja komplizierter.

Zum Spruch "Soldaten sind Mörder" kann jeder zu stehen wie er will,ich stehe da nicht zu , aus bekannten Gründen.. Dann sollten die politisch verantwortlichen keine Kriege anzetteln. Denn dann werden auch Soldaten nicht zu sogenannten " Mördern". Was sind dann Polizeibeamte in Einsätzen mit Gebrauch von Schusswaffen. Waren der (die) Beamte(n) in Würzburg auch Mörder? Die arbeiten genauso für den Staat , so wie Soldaten auch , die im Ernstfall den Ar*ch hinhalten müssen.

LG



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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 24. Jan 2017, 19:18 
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Martin Schulz wird Kanzlerkandidat.:

http://www.focus.de/politik/deutschland ... 41115.html

Was sagt uns das? Soll Schulz etwa bessere Chancen als Gabriel haben? Das sieht mir doch stark danach aus, als seien weitere 4 Jahre überwintern in der GroKo bereits beschlossene Sache. Gabriel möchte wohl bei besserer Gelegenheit ein großes Rad drehen. Das wird ihm aber auch in 4 Jahren nicht gelingen ...


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 24. Jan 2017, 23:11 
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@ Alex
Zitat:
Soll Schulz etwa bessere Chancen als Gabriel haben?


Martin Schulz "kann" SPD - ob nun auch die Partei Martin Schulz "kann"? Vom freiwerdenden Amt im Kabinett sollte er lieber die Finger lassen.



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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 27. Jan 2017, 20:13 
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Jetzt haut Gabriel Merkel auf eine Art und Weise in die Pfanne, die bislang noch nie zwischen bundesdeutschen Koalitonspartner bzw. im Verhältnis Kanzler / Vizekanzler vorgekommen ist.

Zitat:
GABRIEL BESCHIMPFT UND MERKEL HÖRT NICHTS

„Europa steht vor der erneuten Zerstörung“

(...)

“Niemals hätten Kanzler wie Helmut Schmidt, Helmut Kohl oder Gerhard Schröder Entscheidungen über die Öffnung der Grenzen getroffen, ohne wenigstens einmal mit unseren Nachbarn zu sprechen“. Wenig weiter sagt Gabriel: „die Naivität oder vielleicht auch der Übermut, mit der das erfolgt ist, habe ich nie für richtig erklärt. Angela Merkel hat eben Deutschland und Europa gerade in dieser Frage in eine Sackgasse geführt.“

(...)


http://www.tichyseinblick.de/daili-es-s ... rstoerung/

Auf Facebook dazu geschrieben:

Was soll ich denn von jemandem halten, der alles mitmacht und dann "Fundamentalkritik" übt? Gabriel hätte als einziger Mensch die tatsächlich Macht gehabt, durch ein Misstrauensvotum und Androhung der Kündigung der GroKo Merkel zu bremsen und den unkontrollierten Zustrom zu verhindern.

>> Mir ist Gabriel als Merkel-Kritiker vorher sallerdings nie aufgefallen. Oder habe ich da was verpasst? <<

Nein, im Gegenteil. Er hat nie widersprochen, als die Leute, die seine jetzt offengelegte eigene Meinung vertraten, als Nazis verunglimpft wurden. Stattdessen hat er sie selbst als Pack bezeichnet.


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 27. Jan 2017, 22:18 
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Sigmar Gabriel ist einfach eine Fehlbesetzung, aber es ist uns ja Gott sei Dank als Kanzlerkandidat (oder schlimmer noch als Kanzler) erspart geblieben. Leider hat die SPD nicht viel zu bieten, darum hält man an allen Protagonisten so lange fest wie es geht. Nach der Wahl werden viele schnell ganz verschwinden. Einige von ihnen leider viel zu spät.Nicht zu fassen wie man mal eben aus wahltaktischen Gründen die Ministerien tauscht. Wird aber nichts bringen.Auch in der Politik ist nichts unmöglich - (Toyota) :lol: !



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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 29. Jan 2017, 17:39 
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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 29. Jan 2017, 18:13 
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GG146 hat geschrieben:
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Wenn der Kanzler wird, dann ist noch Schlimmeres zu befürchten als bis anhin. :evil:


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 30. Jan 2017, 18:54 
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Livia hat geschrieben:
GG146 hat geschrieben:
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Wenn der Kanzler wird, dann ist noch Schlimmeres zu befürchten als bis anhin. :evil:


Schulz war heute im Fersehen.
Journalisten stellten ihm Fragen bzgl. der Verteilung von unten nach oben. Schulz Antwort hat mich nicht so ganz überzeugt.


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 30. Jan 2017, 19:13 
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mich auch nicht wundert mich aber auch nicht. Der gehörte die ganz zeit wo die SPD unsozial geworden ist zu den Oberen da und jetzt soll alles neu werden? Quatsch.



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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 9. Feb 2017, 17:29 
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So so ...

Zitat:
NORDERSTEDT

Martin Schulz: NPD und AfD auf einer Linie

(...)

Norderstedt. „Wer die verfassungsmäßige Ordnung dieses Landes so in Frage stellt, wer unsere Grundrechte (...) so leugnet, wer so rassistisch ist, so fremdenfeindlich, wer so gewaltbereit redet und möglicherweise auch handelt, der kann meiner Meinung nach in unserer Verfassungsdemokratie nicht geduldet werden.“

(...)


http://www.kn-online.de/News/Aktuelle-P ... iner-Linie

Wenn Herr Schulz jetzt nicht konsequent auf einen Verbotsantrag gegen die AfD hinarbeitet, outet er sich selbst als Schwätzer und sein Geschwätz als unglaubhaftes Wahlkampfgetöse. Schließlich hat das BVerfG die NPD als verfassungsfeindlich, aber wegen ihrer Mickrigkeit nicht verbotswürdig dargestellt. Letzteres gilt für die AfD natürlich nicht.

In der Sache hat Herr Schulz allerdings durchaus recht. Die AfD leugnet zumindest das Grundrecht von Frau Merkel, jederzeit Millionen von Passwegschmeißern über die deutsche Grenze zu winken und stellt jedenfalls die real existierende verfassungsmäßige Ordnung ( = in der gesellschaftlichen Realität sind alle staatlichen Einrichtungen und alle Menschen in Deutschland quasi - Eigentum der etablierten Parteien ) in Frage. Schließlich droht die AfD auch noch mit gewaltähnlicher Unbotmäßigkeit ihrer Sympathisanten an der Wahlurne.


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 21. Feb 2017, 22:11 
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Herr Schulz möchte Fehler der Agenda 2010 korrigieren ... :roll:

Dateianhang:
SchulzKorrektur.jpg
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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 1. Apr 2017, 15:37 
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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 28. Aug 2017, 16:07 
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Ein etwas älterer Cartoon, der gerade wieder aktuell wird ...

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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 1. Okt 2017, 15:31 
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Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Zitat:
PARTEIENFORSCHER KRITISIERT GERHARD SCHRÖDER

„Es handelt sich letztendlich um Korruption“

(...)

Schröder ist auch nach wie vor ein wichtiger Mann in der SPD. Er vertritt bei dieser Aufsichtsratstätigkeit nicht die Interessen Deutschlands – im Gegenteil. Dafür wird er nun wirklich nicht bezahlt. Er soll hier seine Verbindungen und sein Ansehen für den russischen Konzern und die russische Wirtschaft einsetzen. Schröder verwickelt sich hier in eine gewaltige Interessenkollision, wenn er hohe Summen als Aufsichtsrat eines russischen Energiekonzerns kassiert.

(...)


https://www.nwzonline.de/politik/berlin ... 02086.html

>> Es handelt sich um einen schweren Fall von Interessenkollision, ja letztendlich um Korruption. <<

Ein bitteres Fazit, aber Herr von Arnim hat wohl (wieder einmal) den Nagel auf den Kopf getroffen.


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 24. Nov 2017, 22:28 
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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 25. Nov 2017, 10:40 
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um was geht es eigentlich? Um Parteien oder um Deutschland?


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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 10. Dez 2017, 14:02 
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 Betreff des Beitrags: Re: SPD
BeitragVerfasst: 4. Jan 2018, 19:48 
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Die SPD macht sich in jede Hose, die ihr hingehalten wird

(Dieter Hildebrand)


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