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 Betreff des Beitrags: NPD
BeitragVerfasst: 16. Jul 2012, 11:12 
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Zitat:
Die rechtsextreme NPD hat in einem Brief die Bundestagsabgeordneten als "Totengräber der Demokratie" diffamiert. Die Abstimmung über den ESM erinnere an die Machtergreifung Adolf Hitlers.


Welt.de

Auch wenn ich nicht auf der rechten Schleimspur ausrutschen möchte; aber wo der Herr Apfel recht hat, da har er auch recht. Und mal ganz davon abgesehen, ist ja auch nicht alles schlecht wie die NPD Deutschland verändern würde; z.b. die D - Mark Einführung. In einer Demokratie leben wir jetzt wohl kaum.



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 Betreff des Beitrags: Re: NPD
BeitragVerfasst: 16. Jul 2012, 17:44 
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Posaidon hat geschrieben:
Zitat:
Die rechtsextreme NPD hat in einem Brief die Bundestagsabgeordneten als "Totengräber der Demokratie" diffamiert. Die Abstimmung über den ESM erinnere an die Machtergreifung Adolf Hitlers.


Welt.de

Auch wenn ich nicht auf der rechten Schleimspur ausrutschen möchte; aber wo der Herr Apfel recht hat, da har er auch recht. Und mal ganz davon abgesehen, ist ja auch nicht alles schlecht wie die NPD Deutschland verändern würde; z.b. die D - Mark Einführung. In einer Demokratie leben wir jetzt wohl kaum.


Die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz von 1933 hatten die Nazis mit der Verhaftung und Bedrohung von Abgeordneten "vorbereitet". Zumindest aus dem Mund von NPD`lern ist der Vergleich zwischen Ermächtigungsgesetz und ESM - Vertrag deshalb eine strafbare Verunglimpfung des Verfassungsorgans Bundestag.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 16. Jul 2012, 22:53 
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GG146 hat geschrieben:
Posaidon hat geschrieben:
Zitat:
Die rechtsextreme NPD hat in einem Brief die Bundestagsabgeordneten als "Totengräber der Demokratie" diffamiert. Die Abstimmung über den ESM erinnere an die Machtergreifung Adolf Hitlers.


Welt.de

Auch wenn ich nicht auf der rechten Schleimspur ausrutschen möchte; aber wo der Herr Apfel recht hat, da har er auch recht. Und mal ganz davon abgesehen, ist ja auch nicht alles schlecht wie die NPD Deutschland verändern würde; z.b. die D - Mark Einführung. In einer Demokratie leben wir jetzt wohl kaum.


Die Abstimmung über das Ermächtigungsgesetz von 1933 hatten die Nazis mit der Verhaftung und Bedrohung von Abgeordneten "vorbereitet". Zumindest aus dem Mund von NPD`lern ist der Vergleich zwischen Ermächtigungsgesetz und ESM - Vertrag deshalb eine strafbare Verunglimpfung des Verfassungsorgans Bundestag.


Das mag schon sein. Nur aus der Sicht der Lesermeinungen von Welt.de ging etwas anderes hervor. Viele halten nichts von diesen braunen Ratten, aber..........das die NPD mal wieder ihren Hals retten will, ist eine andere Sache.



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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 17. Jul 2012, 11:11 
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Posaidon hat geschrieben:
Das mag schon sein. Nur aus der Sicht der Lesermeinungen von Welt.de ging etwas anderes hervor. Viele halten nichts von diesen braunen Ratten, aber..........das die NPD mal wieder ihren Hals retten will, ist eine andere Sache.


Ich schrieb ja, dass der Vergleich "aus dem Munde" von NPD`lern eine Verunglimpfung des Bundestages sei.

Wenn Leute, deren Eintreten für mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit insgesamt glaubwürdig ist, das Ermächtigungsgesetz von 1933 als Argument gegen den ESM herbeizerren, hinkt der Vergleich zwar immer noch, ist aber m. M. n. von der grundgesetzlichen Meinungsfreiheit gedeckt.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 2. Jun 2014, 13:54 
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So langsam komme ich dahinter, wieso die Herrenmenschen den größten Krieg der Weltgeschichte so glatt verloren haben. Die haben wahrscheinlich die Pläne für die Wunderwaffen verbummelt ... :P

Zitat:
NPD muss alle Berliner Mitarbeiter entlassen

Papier verschlampt, Jobs weg

Wieder einmal musste die NPD Mitarbeiter entlassen, diesmal traf es die gesamte Belegschaft der Berliner Parteizentrale. Der Grund: Die Partei findet ein wichtiges Papier mit Gegenwert von rund 200.000 Euro nicht mehr.

(...)


http://www.tagesschau.de/inland/npd-kuendigung102.html


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 2. Jun 2014, 14:01 
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Dieser Spott in dem Artikel ist kindisch. Inhaltlich haben die Medien doch niemals den Mut besessen, sich mit den Braunbazis auseinander zu setzen, aber jetzt wie die Kriegerhelden auf deren Grab rumtanzen- sehr mutig nenne ich das!


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 2. Jun 2014, 14:08 
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staber hat geschrieben:
Inhaltlich haben die Medien doch niemals den Mut besessen, sich mit den Braunbazis auseinander zu setzen,


Seltsame These, manche Mainstream Medien (z. B. Der Spiegel) bringen doch seit Jahrzehnten eine Hitler - Analyse nach der anderen. Und die Nazis sollen mal froh sein, wenn sie nur verspottet werden. Zu Leuten, die einen totalen Krieg anfangen, den sie mangels der irrtümlich angenommenen rassischen Überlegenheit des eigenen Lagers niemals gewinnen können, und zum Abschied dann auch noch den "verdienten" Untergang des versagenden eigenen Volkes gutheißen, fiele mir noch etwas ganz anderes ein als nur Spott.

Volksverräter dieses Ausmaßes würde ich jedenfalls nicht besser behandeln als Kindermörder, wenn ich das zu entscheiden hätte.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 2. Jun 2014, 14:12 
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Ich bin jedenfalls überhaupt nicht böse, wenn diese Partei "sich selbst ein Bein stellt" !


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 2. Jun 2014, 14:16 
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staber hat geschrieben:
Ich bin jedenfalls überhaupt nicht böse, wenn diese Partei "sich selbst ein Bein stellt" !


Wenn selbsternannte Herrenmenschen sich so dämlich anstellen, ist allgemeiner Spott unvermeidlich. Das hat nichts mit Mut oder Feigheit der Medien zu tun.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 10. Jun 2014, 08:12 
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Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht über Gaucks Aussage anläßlich einer NPD-Demonstration, da seien Spinner am Werk, gegen die die NPD wegen Verstoß gegen die vorgeschriebene Parteipolitische Neutralität des Bundespräsidenten klagt.

Ich glaube kaum, daß mehr Leute diese Rechtsradikalen Figuren gewählt hätten, hätte Gauck sich anders ausgedrückt. Mir würden für die Damen und Herren noch eine ganze Menge Bezeichnungen mehr einfallen. Und das ganz, ohne in den Fundus der Schimpfworte greifen zu müssen.

Ich denke nicht, daß sich unsere Staatsrepräsentanten von Radikalen einen Maulkorb umhängen lassen müssen.

Edit: Link farblich hervorgehoben.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 10. Jun 2014, 13:25 
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Die "rechten Spinner" sind auf ganzer Linie gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht hat sich nicht zum Werkzeug der Zensur gegenüber unseren Repräsentanten machen lassen.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 10. Jun 2014, 15:00 
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Wenn es gegen die NPD geht, darf der Bundespräsident sich parteilich äußern:

Zitat:
Karlsruhe zu NPD-Klagen

Gauck darf NPD-Anhänger "Spinner" nennen

(...)

Gauck habe mit der Bezeichnung "Spinner" zwar ein negatives Werturteil abgegeben, das für sich genommen durchaus als diffamierend empfunden werden könne, urteilten die Richter. Im Zusammenhang gesehen sei die Wortwahl aber nicht zu beanstanden. "Spinner" stehe hier für Menschen "die die Geschichte nicht verstanden haben und, unbeeindruckt von den verheerenden Folgen des Nationalsozialismus, rechtsradikale - nationalistische und antidemokratische, Überzeugungen vertreten".

Die Zuspitzung habe den Schülern verdeutlichen sollen, dass diese Ideologien keinen Erfolg hätten, wenn die Bürger den Anhängern "ihre Grenzen aufweisen".

(...)


http://www.heute.de/bundesverfassungsgericht-gauck-darf-npd-anhaenger-spinner-nennen-33545518.html

Ich bin allerdings nach wie vor der Auffassung, dass das BVerfG die NPD entweder verbieten oder wie alle andere Parteien behandeln sollte. Wenn man Parteien und Organisationen, die "ein bisschen verfassungswidrig" sind ein klitzekleines bisschen ungleich behandelt, könnten sich solche Kompromisse vielleicht irgendwann zu einer generell angewendeten Methode entwickeln und auch noch andere Parteien betreffen.

Da wäre es doch besser, Herr Voßkuhle würde sich ein Beispiel an dem Vorsitzenden des Berufungsgerichts der Krim nehmen und absolut kompromisslos mit den rechtsradikalen Feinden des Grundgesetzes umgehen. ;)

Auf Facebook gesehen:

Zitat:
Der Vorsitzende des Berufungsgerichts der Krim Valerij Tschornobuk weigerte sich, die russische Staatsbürgerschaft anzunehmen, einen Treueschwur an Russland abzulegen und dann der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs der Krim zu werden.
Stattdessen schloss er sich freiwillig dem Dnipropetrovsker Bataillon an, um als einfacher Soldaten die Unabhängigkeit der Ukraine zu verteidigen.

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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 11. Jun 2014, 13:57 
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Spinner" gefährden nicht die Demokratie. Es waren nicht die "SA-Spinner", sondern die Eliten der Gesellschaft, die den Nationalsozialismus zur Macht verhalfen.. Zumal solche Äußerungen bei jungen Menschen schnell nach hinten losgehen können. Wo wir doch immer so tolerant sein sollen, auch gegenüber denjenigen die es nicht sind. Scheint wohl nicht für Rechts zu gelten. Gerade er als Prediger hätte toleranter sein müssen. Er kann ja gegen Rechts sein, muss das aber nicht auf die Menschen beziehen, da gibt es so viele gute und einfache Wege das politisch korrekt zu vermitteln. Die Mühe macht man sich anscheinend aber nur bei Emigranten und Asylanten. :roll:
Unabhängig davon, wer oder was die NPD darstellt: Auch bzw. gerade ein Bundespräsident hat sich mit parteipolitisch wertenden Äußerungen zurückzuhalten. Die Äußerungen Gaucks über die AfD, die ja mit ähnlichen Invektiven versehen waren, deuten ebenfalls darauf hin, dass wir es nicht mit einem überparteilichen Staatsoberhaupt zu tun haben. Ein weiterer Schritt zum Gesinnungsstaat, wo die etablierten Parteien bestimmen, wer demokratisch ist und wer nicht. Die Mehrparteiendiktatur nimmt immer klarere Züge an.


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 11. Jun 2014, 14:03 
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staber hat geschrieben:
Spinner" gefährden nicht die Demokratie. Es waren nicht die "SA-Spinner", sondern die Eliten der Gesellschaft, die den Nationalsozialismus zur Macht verhalfen..


Diese Geschichtsauffassung ist auf den ersten Blick nicht falsch, allerdings haben sich die Eliten der Weimarer Republik erst für die Nazis als vermeintlich kleinerem Übel entschieden, nachdem die Mehrheit der Wähler in den letzten Reichstagswahlen entweder für die Nazis oder die Kommunisten und damit gegen die Demokratie gestimmt hatten. Der normalerweise zutreffende Spruch "der Fisch stinkt vom Kopf her" passt in einer Demokratie mit freien und geheimen Wahlen nicht so ganz, da gibt es auch so etwas wie eine kollektive Eigenverantwortung des Volkssouveräns.

So leid es mir tut ... in der Zeit zwischen 1918 und 1933 hat die Mehrheit der Deutschen parteiübergreifend Sch.... gebaut. :oops:


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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 11. Jun 2014, 17:47 
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Bluemoon hat geschrieben:
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Ich würde sagen, was Gauck sich geleistet hat, grenzt schon an Volksverhetzung andersdenkener !


das musst du grad sagen, der die NPD an jubelt. :roll: Die Partei die das macht.



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 Betreff des Beitrags: Re: NPD schreibt Hass-Brief an alle Abgeordneten
BeitragVerfasst: 29. Okt 2014, 20:40 
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Berlin und Hamburg bereiten sich auf HoGeSa-Demos vor


Zitat:
"Wenn von vornherein klar ist, dass hier die Gewaltanwendung im Mittelpunkt steht und eigentlich die Politik nur ein Vehikel ist, um eine Massenschlägerei anzuzetteln, das übrigens mit Alkohol verbunden, dann sehe ich gute Chancen, dass die Verwaltungsbehörde ein Verbot ausspricht und dass das auch vor Gericht hält", sagte der Minister am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". Nötig sei jetzt "eine klare Justiz", führte de Maizière weiter aus.

"Wir haben Festnahmen, jetzt möchte ich darum bitten, dass die Staatsanwaltschaften schnell anklagen, dass die Gerichte schnell entscheiden, damit von vornherein klar ist, das werden wir nicht dulden."


Na dann Hoffen wir mal das es schnell geht

Zitat:
Die Deutsche Polizeigewerkschaft befürchtet, dass die Krawalle in Köln kein einmaliges Ereignis bleiben werden. "Das wird zunehmen", sagte der Bundesvorsitzende Rainer Wendt der Nachrichtenagentur dpa. "Das bleibt keinesfalls in Berlin, Hamburg, Köln. Das ist in allen Städten möglich." Wendt forderte mehr Geld und Personal für die Sicherheitsbehörden.


ich befürchte es auch :(

http://www.abendblatt.de/politik/deutsc ... s-vor.html



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BeitragVerfasst: 30. Okt 2014, 20:38 
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 Betreff des Beitrags: Re: NPD
BeitragVerfasst: 31. Okt 2014, 10:42 
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Debatte „Hooligans gegen Salafisten“

Die große Verharmlosung

Zitat:
Ein erschreckendes Beispiel für die Naivität vieler Beobachter bot ausgerechnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), als er den Teilnehmern in einem ARD-Interview unterstellte, dass für sie „Politik nur ein Vehikel ist, um eine Massenschlägerei anzuzetteln“. Damit verkennt er den explizit politischen Charakter, der sich auf den Straßen rund um den Kölner Hauptbahnhof zeigte, und wiederholt damit den Kardinalfehler der Politik im Umgang mit Rechtsextremismus: seine Verharmlosung. Schon bei oberflächlicher Betrachtung hätte auffallen müssen, dass sich das braune Spektrum dort in ganzer Breite zeigte.


http://taz.de/Debatte-Hooligans-gegen-S ... n/!148659/

ich Glaube, es gibt viel zu viele die keine Ahnung haben um was es geht.



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 Betreff des Beitrags: Re: NPD
BeitragVerfasst: 1. Nov 2014, 14:08 
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schlau hat geschrieben:
Debatte „Hooligans gegen Salafisten“

Die große Verharmlosung

Zitat:
Ein erschreckendes Beispiel für die Naivität vieler Beobachter bot ausgerechnet Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), als er den Teilnehmern in einem ARD-Interview unterstellte, dass für sie „Politik nur ein Vehikel ist, um eine Massenschlägerei anzuzetteln“. Damit verkennt er den explizit politischen Charakter, der sich auf den Straßen rund um den Kölner Hauptbahnhof zeigte, und wiederholt damit den Kardinalfehler der Politik im Umgang mit Rechtsextremismus: seine Verharmlosung. Schon bei oberflächlicher Betrachtung hätte auffallen müssen, dass sich das braune Spektrum dort in ganzer Breite zeigte.


http://taz.de/Debatte-Hooligans-gegen-S ... n/!148659/

ich Glaube, es gibt viel zu viele die keine Ahnung haben um was es geht.


Ja und eine davon scheinst Du zu sein, liebe Sonne. Es ist zwar nicht die feine englische Art, wie die Hooligans zu Werke gehen; dennoch sind das die ersten mutigen die ihre Schnauze gegen die politischen Mißstände in Deutschland aufmachen. Das sich da auch die rechten druntermischen, versteht sich irgendwie von selbst. Traurig das der größere Teil der Bürger gegen die etablierten Parteien kuscht.



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 Betreff des Beitrags: Re: NPD
BeitragVerfasst: 1. Nov 2014, 15:07 
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Bluemoon hat geschrieben:
dennoch sind das die ersten mutigen die ihre Schnauze gegen die politischen Mißstände in Deutschland aufmachen.


Wer aus einem Mob heraus friedliche Bürger terrorisiert und Polizisten, die sich aus rechtlichen Gründen kaum wehren können, teilweise schwer verletzt, ist alles Mögliche, aber ganz sicher nicht mutig.


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