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 Betreff des Beitrags: ANTI-TERROR-ÜBUNG
BeitragVerfasst: 8. Mär 2017, 19:50 
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Von der Leyen verteidigt Kooperation zwischen Bundeswehr und Polizei.
http://www.handelsblatt.com/politik/deu ... 82562.html

Sollte man nicht erst mal den A400M zum Fliegen bringen, ein vernünftiges G36 anschaffen und sich um den Funk kümmern (Digitalisierung)?Für den hier beschriebenen Einsatz ist die BW überhaupt nicht ausgebildet.Amtshilfe kann die Bundeswehr leisten im Falle einer Krise katastrophalen Ausmaßes.Das hat sie in der Vergangenheit getan, das wird sie in Zukunft tun.Nun kann man argumentieren ,das Helmut Schmidt in seiner Eigenschaft als Innensenator sich bei der Flutkatastrophe 62 in Hamburg sich über geltende Bestimmungen hinweggesetzt hat.Er hat so gar die alliierten Verbände um Hilfe gebeten. Nun wäre es nicht mehr wie rechtens, wenn BW und Polizei gemeinsam für Krisenfälle die Zusammenarbeit üben.Ist aber im GG nicht vorgesehen.Was das letzte mal raus gekommen ist als eine deutsche Regierung die Armee im Inland einsetzen zu müssen, haben wir alle im Geschichtsunterricht gelernt.



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Gruß Staber

Wenn du heute frierst, stell dich einfach in eine Ecke. Die haben meistens 90 Grad.
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 Betreff des Beitrags: Re: ANTI-TERROR-ÜBUNG
BeitragVerfasst: 9. Mär 2017, 09:20 
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Zitat:
Was das letzte mal raus gekommen ist als eine deutsche Regierung die Armee im Inland einsetzen zu müssen, haben wir alle im Geschichtsunterricht gelernt.


Da hatten allerdings weder die Regierung, noch die Soldaten, noch die Mehrheit der Bevölkerung etwas mit Demokratie am Hut. Unter solchen Umständen ist die formelle Trennung von Polizei und Militär irrelevant. Umgekehrt ist sehr fraglich, wo die Gefahr liegen soll, wenn alle Beteiligten Demokraten sind.


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